Category: StVO

Kaum etwas ist heute noch nicht auf digitalem Wege zu erledigen. Parkscheine können per Handy bezahlt werden und auch bei der Kfz-Zulassung leistet das Mobiltelefon treue Dienste. Es war nur eine Frage der Zeit, wann der Computer Einzug ins Prüfverfahren des theoretischen Teils der Führerscheinprüfung hält. Ab April werden die herkömmlichen Fragebögen durch die Prüfung am Rechner ersetzt…

Das neue Testverfahren wird zunächst in Berlin, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Brandenburg eingeführt, bis Anfang 2009 folgen weitere Länder. Der Computer soll helfen, die Auswertung zu beschleunigen und Schummeln zu unterbinden. Es ist auch denkbar, dass in Zukunft Reaktionstests und Videoeinspielgunen in die Prüfung aufgenommen werden. Tipps für die theoretische und die praktische Prüfung gibt es beim Tüv Rheinland unter www.tuv.com/fuehrerscheinpruefung. Auf der selben Website lässt sich ein Link finden, der zu einer Testversion der neuen Prüfungsform weiterleitet. Ich für meinen Teil wäre knapp durchgefallen… (Foto: Archiv)

Kinder genieÃen im StraÃenverkehr Sonderrechte. Statt sonst bis zum siebenten Jahr, sind sie bis zum vollendeten zehnten Lebensjahr von Schadensersatzpflicht und Haftung befreit. Damit wird berücksichtigt, dass Kinder den im StraÃenverkehr typischen Gefahren, oftmals nicht gewachsen sind. Die Sonderrechte können auch für das Spielen auf dem Bürgersteig gelten, wie sich aus einem Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) ergibt. Im entscheidenen Fall tobten Kinder auf dem Gehsteig am StraÃenrand.

Ein achtjähriger Junde wurde von seinen Kameraden angefeuert, sein Fahrad immer schneller zu schieben. SchlieÃlich lieà er los, das Rad rollte auf die StraÃe und kollidierte mit einem Auto. In diesem Tatbestand sieht der BGH den typischen Fall, dass Kinder im entsprechenden Alter wegen ihres Lauf- und Erprobungsdrangs nicht in der Lage zu verkehrsgerechtem Verhalten seien. Keine Haftungsbeschränkung liegt jedoch laut BGH, wenn Kinder zwischen sieben und zehn Jahren mit einem Skateboard, Kickboard oder Fahrrad gegen ein am StraÃenrand geparktes Auto fahren, da das stehende Auto laut Gericht nicht dem StraÃenverkehr zugeordnet wird. Hier muss die in der Regel abgeschlossene Haftpflichtversicherung zahlen. (Foto: Christian Kaiser)

Kommt es zu einem Autounfall, bei dem Menschen verletzt werden, kann unter Umständen jede Sekunde über das Leben des Verletzten entscheiden. Daher ist es umso wichtiger, dass Autofahrer auf Autobahnen sogenannte Rettungsgassen bilden, um dem Notarzt ein schnelles Durchkommen zum Unfallort zu ermöglichen. Der Automobilclub von Deutschland (AvD) machte in der Vergangenheit jedoch des Ãfteren die Erfahrung, dass sich die Bildung von Rettungsgassen verzögert, weil es den Autofahrern im Stau oft nicht gelingt rechtzeitig auszuweichen.

Der AvD empfiehlt daher, bereits frühzeitig nach links oder rechts auszuweichen. Die Rechtslage im StraÃenverkehr ist eindeutig, wer das Vorankommen eines Rettungsfahrzeuges schuldhaft verzögert, muss mit einem Verwarnungsgeld rechnen.

(Bild:ringgarage(Archiv)

Auf den Strassen hierzulande ist die häufigste Unfallursuche immer noch zu schnelles Fahren,  fast ein Drittel aller schweren Unfälle sind auf zu hohes Tempo zurückzuführen. Das Bundesverkehrsministerium und der Deutsche Verkehrssicherheitsrat hat deshalb die Kampagne “Runter vom Gas” gestartet, die in Anzeigen, Plakaten, Fernseh-, Kino- und Radiospots zu sehen ist.

Trotz des Rückgangs von 5,6 Prozent der Verkehrstoten vom Jahr 2000 bis 2006 verzeichnete das Statistische Bundesamt für das Jahr 2007 nur noch einen Rückgang von 2,4 Prozent. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee will die Zahl der Verkehrstoten bis zum Jahr 2010 gegenüber dem Jahr 2000 halbieren. (Bilder: rp-online)

Die Europäische Union will Verkehrs-BuÃgelder in Zukunft zentral eintreiben und plant deshalb die Einführung eines grenzüberschreitenden elektronischen Informationssystems für alle 27 Mitgliedsländer. Nach Angaben der Zeitung Die Welt wird ein entsprechender Gesetzesentwurf in Kürze vorgelegt. Die BuÃgeldbescheide und Rechtsmittelbelehrungensollen dann in  Zukunft in der Landessprache des Beschuldigten zugestellt werden.

In der jetzigen Sizuation ist es nicht möglich ausländische BuÃgeldbescheide in Deutschland einzutreiben, wobei Ãsterreich hier die Ausnahme ist. Lediglich bei der wiederholten Einreise ist es den Behörden erlaubt, die Verkehrssünder zur Rechenschaft zu ziehen und das BuÃgeld zu verlangen.